Beschlüsse Gemeindeversammlungen
Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2011

Folgende Beschlüsse wurden an der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2011 gefasst:

  1.  Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2011
  2. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts für Yogurtcu Mahmut, geb. 18. Juni 1973, und Yogurtcu Jasmin, geb. 28. Dezember 2005, beide Staatsangehörige der Türkei
  3. Genehmigung der Erhöhung des Pensums des Schulsekretariates der Primarschule Berikon um 5 % auf neu 55 % per 1. Januar 2012
  4. Genehmigung des Planungskredites von CHF 160‘000.00 inkl. MwSt für Fibre to the Home (FTTH) - Glasfaserkabelanschlüsse für die Gemeinde Berikon
  5. Revision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland / Sofortmassnahmen
    a)   Ablehnung der Streichung des Reservierungsartikels § 31, Absatz 6 BNO Gebiet „Büelfeld“
    b)   Ablehnung Kredit von CHF 90‘000.00 inkl. MwSt für eine Arealentwicklungsstudie (AES) für das Gebiet „Riedacher“
    c)   Rückweisung des Antrages um Umzonung der Zone „Gewerbe mit Wohnen Mutschellen“ in die Kernzone „Farenmoos“ sowie die Ergänzung der Bauvorschriften in Artikel 47 der BNO. 
  6. Genehmigung des Voranschlages 2012 mit einem Steuerfuss von 92 %, mit der Auflage, den Aufwandüberschuss von CHF 213‘150 aufgrund der vorliegenden Plandaten auf null zu reduzieren.
  7. Genehmigung der Kreditabrechnung Schlammtrocknungsanlage ARA Mellingen
Die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung, ausgenommen Traktandum 2 und Traktandum 5c, unterliegen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Zur Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Abteilung Zentrale Dienste eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Abteilung Zentrale Dienste zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.
 
Ablauf der Referendumsfrist: 3. Januar 2012
Ortsbürgergemeindeversammlung vom 21. November 2011
  1.  Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Juni 2011
  2. Beitrittsgesuch der Ortsbürgergemeinde Rottenschwil in den Forstbetrieb Mutschellen
  3. Voranschlag 2012 der Ortsbürgergemeinde
  4. Verschiedenes und Umfrage

Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden rechtskräftig gefasst.