Abstimmungen & Wahlen

Abstimmungen vom 29. November 2020

Resultate in Berikon vom 29. November 2020

Protokoll eidgenössische Abstimmungen

Protokoll kantonale Abstimmungen

Protokoll kommunale Abstimmungen

eidgenössische Vorlagen

Der Bundesrat unterbreitet am 29. November 2020 die folgenden Vorlagen zur Abstimmung:

• Vorlage 1: Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 "Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt"
• Vorlage 2: Volksinitiative vom 21. Juni 2018 "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten"

Erläuterungen des Bundesrats

kantonale Vorlage

Der Regierungsrat unterbreitet am 29. November 2020 die folgende Vorlage zur Abstimmung:

• Vorlage 3: Verfassung des Kantons Aargau (Umsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele); Änderung vom 30. Juni 2020

Abstimmungsbroschüre vom 29. November 2020 (PDF, 8 Seiten, 659 KB)

Urnenabstimmung statt Einwohnergemeindeversammlung

Aufgrund der stark ansteigenden Coronafallzahlen und weil sich nicht genau abschätzen lässt, wie sich die Situation bis zum Zeitpunkt der Gemeindeversammlung entwickeln wird, hat sich der Gemeinderat dazu entschieden, die für den 12. November 2020 geplante Einwohnergemeindeversammlung nicht durchzuführen und stattdessen über die Traktanden an der Urne abstimmen zu lassen. Dieser Entscheid erfolgte vor allem zum Schutz der Bevölkerung. Für die Gemeindeversammlung wurde aufgrund der traktandierten Geschäfte eine grössere Anzahl von Teilnehmern erwartet. Die vorgegebenen Schutzmassnahmen hätten am Versammlungsort nicht vollumfänglich eingehalten werden können. Alternative Versammlungslokale wurden geprüft, waren aber nicht umsetzbar, da ebenfalls nicht alle Schutzmassnahmen hätten eingehalten werden können.

Der Urnenabstimmung werden nur diejenigen Geschäfte unterbreitet, welche keinen Aufschub zulassen. Über die übrigen für die Einwohnergemeindeversammlung vom 12. November 2020 vorgesehenen Traktanden wird an der nächstmöglichen Versammlung abgestimmt.

Der Versand der Abstimmungsvorlagen wird mit den Abstimmungsunterlagen für die eidgenössischen und kantonalen Volksabstimmung erfolgen, sodass die Unterlagen Anfang November bei den Stimmbürgern eintreffen werden.

Downloads
Abstimmungsvorlage Genehmigungsvorlage Personalreglement Detail-Budget 2021 Zusammenfassung und Antrag der FIKO zum Budget 2021 Aufgaben- und Finanzplanung 2021 - 2030 Investitions- und Finanzplan Abfallwirtschaft Investitions- und Finanzplan Wasserwerk Investitions- und Finanzplan Abwasserbeseitigung Investitions- und Finanzplan Elektra Investitions- und Finanzplan Liegenschaften Finanzvermögen

 

Urnenöffnungszeiten